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Wahlorganisatoren bereit


Am Montag, dem 3. Juni 2024 fand sie statt, die finale Pressekonferenz vor dem Superwahlsonntag. Gregor Hodapp und Marcus Krispin vom Wahlamt der Stadtverwaltung Schopfheim, welche vor Ort die Wahlen organisieren, standen der Presse Rede und Antwort.

Marcus Krispin und Gregor Hodapp vom Wahlamt (v. l.)

Da zeitgleich am 9. Juni über die neue Zusammensetzung des EU-Parlaments, des Kreistags, des Gemeinderats und der Ortschaftsräte entschieden werde, hätten die Vorbereitungen bereits vor fast zwei Jahren begonnen, so Wahlleiter Hodapp. Bei den verschiedenen zu wählenden Gremien weicht die Anzahl der Wahlberechtigten voneinander ab. „Je nachdem wie lange man bereits in der Stadt oder im Landkreis wohnt, ist man wahlberechtigt oder nicht“, so Herr Hodapp über die verschiedenen Wahlberechtigtenzahlen. Für die Gemeinderatswahl sind 15 491 Wahlberechtigte gezählt, für die Kreisratswahl 15 553 und für die Europawahl 14 610. Die große Diskrepanz bei den Wahlberechtigten zur Europawahl komme daher, erklärte der Wahlleiter, dass viele nicht-deutsche EU-Bürger im Heimatland an der Europawahl teilnähmen.

Neu- respektive Besonderheiten seien bei dieser Wahl, dass 16-Jährige bei der Kommunalwahl nun auch das Passivwahlrecht hätten; das bedeutet, dass sie in die Gremien gewählt werden können. Darüber hinaus habe der Gemeinderat die Zahl seiner zu wählenden Mitglieder auf 22 begrenzt – erlaubt wären aufgrund der Einwohnerzahl von über 20 000 am Stichtag (30.09.2022) 26.
Erstmalig seien mit den Wahlbenachrichtigungen auch die Stimmzettel für die Kommunalwahlen versandt worden. Dies habe stellenweise zu Irritationen geführt, da der Europawahlstimmzettel nicht beilag. Gemäß den geltenden Vorschriften dürfen diese erst im Wahllokal bzw. bei der Briefwahl ausgegeben werden.

Ebenfalls sei Folgendes hervorzuheben, sagte Herr Hodapp: „Der Wahlbezirk 081 - 15 Schule Langenau dient in dieser Wahl der repräsentativen Wahlstatistik. Hierbei erhalten Wähler ihres Geschlechts und ihres Alters entsprechend bestimmte Stimmzettel. Diese werden vom Statistischen Landesamt Baden-Württemberg ausgewertet. Eine Wahl auf einem Stimmzettel ohne Unterscheidungsaufdruck ist in einem repräsentativen Wahlbezirk nicht möglich. Sollten Wahlberechtigte nicht an der repräsentativen Statistik teilnehmen wollen, kann dies nur durch Beantragung der Briefwahlunterlagen erfolgen.

“Insgesamt werden über 220 Wahlhelfer für die Wahl benötigt. Davon seien die Mehrzahl städtische Bedienstete. Die Mitglieder der Wahlvorstände - bestehend aus Vorsitzenden und Stellvertretung, dem Schriftführer und dessen Stellvertretung sowie vier Beisitzern (bei Briefwahl zwei Beisitzer) - erhalten pro Tag eine Entschädigung von 50 Euro aufgrund der Satzung über ehrenamtliche Entschädigung.

Die Auszählung und Bekanntgabe der Europawahl-Ergebnisse findet, so Marcus Krispin, am Wahlsonntag statt. Die Auszählung und die Bekanntgabe der Kommunalwahl werden allerdings erst am Montag vorgenommen. Daher seien die Rathausgebäude am Montag nur für die Wahl geöffnet. Jedermann hat hierbei Zutritt.

Ein Trend der letzten Jahre setze sich auch bei dieser Wahl fort, nämlich die Zunahme der Briefwähler. Erfreulicherweise konnten die Wahlorganisatoren von keinen gewaltsamen Zwischenfällen bei Wahlveranstaltungen oder beim Plakatieren berichten.